Hipster1 sind in möglichst vielen (Chat-)gruppen unterwegs. Egal ob in WhatsApp, TikTok, Reddit oder Facebook. Bedenkenlos werden Apps von Diensten heruntergeladen und alles mögliche geteilt - Texte, Links, Bilder und Videos - alles was geht. Eine gefährliche Falle wenn jemand in privaten Chatgruppen beginnt, strafrechtlich relevante Inhalte zu verbreiten, so der Rechtsanwalt Udo Vetter in seinem heutigen Blog.2 Bereits der bloße Besitz von Kinderpornografie ist strafbewehrt. Die aktuelle Mindeststrafe beträgt ein Jahr Gefängnis. Geldstrafen oder Einstellungen wegen Geringfügigkeit sind nicht möglich.3 Mitglieder einer privaten Gruppe oder eines Kanals geraten so schnell in den Fokus von Ermittlungen. Nicht zu vergessen sind jene Zeitgenossen, die bewusst andere “aus Spaß” diskreditieren wollen und sich um die Folgen keine Gedanken machen. Read more

Aktuell geht durch Medien und Community ein Aufschrei wegen der EU-Chatkontrolle1, genauer des Verordnungsentwurfes 2022/0155 (COD) der EU-Kommission. Die Grundrechte eines jeden einzelnen seien bedroht. Die Privatsphäre, das freiheitliche-demokratische Zusammenleben sei in seinen Grundfesten erschüttert. Geht’s auch eine Nummer kleiner? Als ob Google, Facebook, Microsoft oder Apple Garanten der Privatsphäre, Sicherheit oder digitalen Freiheit wären. Sie sind es nicht. Sie waren es nie - keiner der Genannten. In Wirklichkeit sind die BigTechs mit Ihrem von Shoshana Zuboff manifestierten Begriff des Überwachungskapitalismus2 und Ihrer Monopolbildung eine reale Gefahr für unser soziales3 und wirtschaftliches Zusammenleben.4 Ihre zentralisierte, steuer-optimierte, intransparente, von Multi-Millardären teilweise erratisch5 geführte Unternehmen arbeiten hart an der Grenze der Legalität und überbieten sich gegenseitig und regelmäßig mit Rekordsummen an Millionenstrafen. Menschenbild, Demokratie- und Staatsverständnis der führenden Köpfe des Silicon Valley stehen unseren Vorstellungen diametral entgegen, wie stellvertretend an der Person Peter Thiel deutlich wird.6 Read more